Rechtsprechung
BSG, 02.09.2015 - B 5 R 186/15 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,32285) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- SG Halle - S 26 R 388/11
- LSG Sachsen-Anhalt - L 3 R 131/12
- LSG Sachsen-Anhalt, 14.05.2015 - 3 R 131/12
- BSG, 02.09.2015 - B 5 R 186/15 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 02.09.2015 - B 5 R 186/15 B
Das ist grundsätzlich nicht der Fall, wenn die Antwort darauf von vornherein praktisch außer Zweifel steht oder die Frage bereits höchstrichterlich entschieden ist (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70).